Bekanntmachung: Sicherung des Verkehrs zur Winterzeit

Bekanntmachung

Sicherung des Verkehrs zur Winterzeit

Nach Art. 51 Abs. 5 des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes (BayStrWG) und der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung öffentlicher Straßen und die Sicherung der Gehbahnen vom 12. Dezember 2005 (Fassung vom 17. September 2008) sind Grundstückseigentümer und Nutzungsberechtigte verpflichtet, vor Ihren Grundstücken die Gehbahnen im Winter in einem sicheren Zustand zu erhalten. Wenn kein Gehsteig vorhanden ist, gilt diese Verpflichtung für einen, dem Fußgängerverkehr dienenden Teil von 1 m Breite am Rand der öffentlichen Straße.

Zu diesem Zweck sind an Werktagen ab 06.00 Uhr, an Sonn- und Feiertagen ab 08.00 Uhr, die Sicherungsflächen (Gehbahn, bzw. Straßenrand von 1 m Breite) von Schnee zu räumen und bei Schnee-, Reif- oder Eisglätte mit abstumpfenden Mitteln (z. B. Sand, Splitt) zu bestreuen, oder das Eis zu beseitigen. Nur bei besonderer Glättegefahr (z. B. an Treppen oder starken Steigungen) ist das Streuen von Tausalz zulässig.

Diese Sicherungsmaßnahmen sind bis 20.00 Uhr so oft zu wiederholen, wie es zur Verhütung von Gefahren für Leben, Gesundheit, Eigentum oder Besitz erforderlich ist.

Der geräumte Schnee oder die Eisreste (Räumgut) sind neben der Gehbahn so zu lagern, dass der Verkehr nicht gefährdet oder erschwert wird. Abflußrinnen, Hydranten, Kanaleinlaufschächte und Fußgängerüberwege sind freizuhalten.

Schnee und Eisreste von Garagenzufahrten und Hauseingängen sind auf eigenem Grund abzulagern.

Schönwald, den 20. November 2019

            Stadt Schönwald

          Jaschke

Erster Bürgermeister

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