Stadtrat – Rede des Bürgermeisters zum Jahresende 2021

Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen,

es geht ein weiteres Corona-Jahr zu Ende. Und wieder hat uns Corona in vielen Bereichen, wie in Einrichtungen, in Betrieben, in Vereinen, in Familien und überhaupt im Miteinander unserer Stadt erneut eingeschränkt. Wir mussten uns in vielen Dingen arrangieren und hoffen darauf, dass es im nächsten Jahr mehr Normalität gibt.

Wir haben in den zurückliegenden Monaten Probleme in der Verfügbarkeit von Material und Kapazität zu spüren bekommen. In vielen Bereichen fehlt Fachpersonal. Trotzdem ist in unserer Stadt in den zurückliegenden Monaten viel passiert.

Hochbau

Wir haben in die städtischen Wohnhäuser investiert und Wohnungen saniert. Das Wohnungswirtschaftliche Gutachten liegt vor uns ist die Basis für zukünftige Investitionen. Dabei muss es uns gelingen, diesen Bereich auch dem städtischen Haushalt zu nehmen. Mit dem Café am Rathaus erreichen gemeinsam mit dem Mieter eine gute Lösung, so dass ein Anbau nicht mehr notwendig ist. Wir konzentrieren uns jetzt auf die Sanierung der Fassade und die Erneuerung der Klimatechnik. Auch die Fassade des Rettungszentrums in der Marienstraße braucht eine Sanierung.

Tiefbau und Infrastruktur

Mit dem Ausbau der Schützenstraße ist eine der größten Baustellen in unserer Stadt abgeschlossen. Auch der Aufwand dazu in der Verwaltung war und ist mit Baugesprächen, Einzelabstimmungen und den Arbeiten im Rahmen der Förderanträge groß. Die Neugestaltung der Urnengrabfelder auf dem Friedhof ist fast abgeschlossen. An Straßen und Wegen mit Kanälen und Wasserleitungen wurde einiges saniert. Erneuert ist die Trinkwasserleitung von der Trinkwasseraufbereitungsanlage Buchbach zum Hochbehälter der Tiefzone. Die Erneuerung der Technik im Hochbehälter wird abgeschlossen. Eine neue Baustelle in der Wasserversorgung ist der Tiefbrunnen II. Weitere Baustellen werden im kommenden Jahr beispielsweise der Ausbau der Bahnhofstraße vom Feldweg bis zur Rehauer und Selber Straße, die Kanalerneuerung von der Dr.-Hermann-Gretsch-Straße über den Feldweg und die Rehauer Straße bis in die Nähe der Heidestraße sein.

Städtebau

Bei Sanierungsmaßnahmen an Gebäuden im Sanierungsgebiet konnte die Stadt

Schönwald seit 2019 mit Privatinvestoren insgesamt sechs Sanierungsvereinbarungen schließen. Am Ende dieser Sanierungsmaßnahmen besteht die Möglichkeit einer steuerlichen Vergünstigung für den jeweiligen Eigentümer. Drei dieser Maßnahmen sind abgeschlossen.

Derzeit erfolgt der Rückbau der Anwesen Bahnhofstraße 1 und 5 um Freiraum für eine neue Nutzung zu schaffen. Bezüglich der Bebauung mit einem Mehrfamilienwohnhaus stimmt die Verwaltung Möglichkeiten ab.

Ausrüstung

Wir haben mit einem Opel Combo für die Wasserversorgung und einem VW Bus für den Schülertransport gute gebrauchte Fahrzeuge angeschafft.

Haushalt

Der Schuldenstand steigt um etwa 200.000 Euro gegenüber dem Vorjahr auf 3,4 Millionen Euro zum Jahresende. Wir werden weiterhin gemeinsam, Verwaltung und Stadtrat, mit Blick auf die Verschuldung verantwortungsvoll handeln.

Die Verteilung der Stabilisierungshilfen wird mittlerweile strenger gehandhabt, wobei wir in diesem Jahr mit drei weiteren Kommunen im Landkreis keine Hilfe bekommen. Es kann auch nicht dauerhaftes Ziel sein, Hilfen zu erhalten. Wir brauchen nach wie vor eine Stärkung der finanziellen Grundausstattung. Wo möglich, werden wir wie in der Vergangenheit Fördermittel beantragen.

Interkommunale Zusammenarbeit

Mit weiteren acht Kommunen erfolgt gerade eine Neuaufstellung des Integrierten Entwicklungskonzept Nördliches Fichtelgebirge auf ein zukünftiges Integriertes Digitales Entwicklungskonzept, kurz IDEK. Abschluss soll im Oktober 2022 sein.

Das Integrierte ländliche Entwicklungskonzept und die Arbeitsgemeinschaft Dreiländereck mit Regnitzlosau und Rehau wächst ab 01.01.2022 um die Gemeinde Döhlau. Durch Möglichkeiten wie das Regionalbudget lassen sich auch Kleinprojekte realisieren. Kurz vor dem Abschluss steht der Vitalitäts-Check zur Daseinsvorsorge mit einem Flächenmanagement.

Gerade in der aktuell laufenden Weiterentwicklung dieser beiden interkommunalen Netzwerke war und ist einiges an Zuarbeit notwendig.

Zusammen mit den Landkreisen Hof und Wunsiedel i. Fichtelgebirge, sowie Rehau, Selb, Marktleuthen, Kirchenlamitz und Schwarzenbach a. d. Saale wird an der Weiterentwicklung des Großen Kornbergs gearbeitet. Das Kornberghaus und einiges andere ist bereits fertiggestellt. Die gemeinsame Nutzung von Naturfreunden, Wanderern und Bikern ist Voraussetzung ohne gegenseitigen Angriff, sondern in einem Miteinander ist das Ziel.

Schönwald entwickelt sich weiterhin positiv

Ich freue mich über positive Rückmeldungen aus unserer Stadt genauso, wie über konstruktive Kritik mit Ideen, die uns weiter voranbringen. Das Reden miteinander ist dabei wichtige Voraussetzung.

Ich danke allen herzlich, die in Schönwald investieren und damit den Standort Schönwald zum Wohnen und Arbeiten stärken. Es werden auch im nächsten Jahr Einfamilienwohnhäuser gebaut und Leerstände eine neue Nutzung finden.

Ich danke den Kindergärten, dem Kinderhort und der Grundschule, wo unsere jüngsten Bewohnerinnen und Bewohner gut aufgehoben sind. Wir haben auch in diesen Bereichen Herausforderungen wie beispielsweise mit der Sanierung des Schulsportgeländes oder der Baumaßnahme Evangelischer Kindergarten vor uns.

Ich danke dem Haus Perlenbach für die gute Betreuung der pflegebedürftigen Bewohnerinnen und Bewohner, vor allem auch in der Corona-Pandemie

Es werden auch Bürgerinnen und Bürger durch unseren ökumenischen Pflegedienst gut versorgt. Ärzte und Apotheke bieten eine hervorragende Versorgung. Allen, die in der Betreuung oder medizinischen Versorgung, aber auch ehrenamtlich bei Feuerwehr, Rotem Kreuz, Wasserwacht, Bergwacht und DLRG tätig sind, ein herzliches Dankeschön.

Ich danke meinen Kolleginnen und Kollegen in der Verwaltung, im Bauhof und in der Schule für die geleistete Arbeit. Die Dienstunfähigkeit des geschäftsleitenden Beamten belastet zunehmend die Kolleginnen und Kollegen in einer ohnehin schwierigen Zeit. Auch Verzögerungen lassen sich dadurch leider nicht immer vermeiden. Dafür bitte ich einmal mehr um Verständnis. So hat sich auch die Errichtung eines Wald- und Naturfriedhofes im Bereich der Sophienreuther Straße aus Kapazitätsgründen in der Bauleitplanung verzögert. Die Situation zeigt einmal mehr, dass wir uns nicht nur mit Projekten im Stadtgebiet, sondern uns auch laufend mit unserer Organisation im Rathaus und Bauhof befassen müssen, um Probleme frühzeitig zu erkennen und um Abläufe zu optimieren.

Ich danke dem Stadtrat für die Zusammenarbeit in vielfältiger und vor allem verantwortungsvoller Weise und stehe gerade auch unseren doch noch „neuen“ Mitgliedern gerne bei Fragen zur Verfügung. So kann es beispielsweise schon sein, dass öffentlich behandelte und offiziell eingereichte Bauvoranfragen nicht realisiert werden, wenn Investoren letztlich dazu aus ganz unterschiedlichen Gründen nicht in der Lage sind.

Ich danke den Bürgerinnen und Bürgern für das vielfältige ehrenamtliche Engagement in unserer Stadt. Ich danke auch für das überwiegend verantwortungsvolle und vorsichtige Verhalten in der Corona-Pandemie. Impfen bringt uns schneller in die Normalität zurück und kann helfen, Leben zu retten.

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich wünsche Ihnen und allen Bürgerinnen und Bürgern und den Freunden und Gästen unserer Stadt ein schönes Weihnachtsfest, Ruhe und Entspannung zwischen den Jahren, sowie Glück, Erfolg und vor allem Gesundheit in einem friedlichen Jahr 2022.

Klaus Jaschke
Erster Bürgermeister

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