Stadtrat – Rede des Bürgermeisters zum Jahresende 2017

In Schönwald ist viel in Bewegung. Einen großen Anteil daran tragen unsere Bürgerinnen und Bürger, die sich ehrenamtlich engagieren – hier im Stadtrat, in Vereinen, Organisationen, Einrichtungen und bei unseren Rettungskräften. Dieses Engagement ist ein wertvoller Beitrag zum Miteinander. Dafür danke ich herzlich und lade dazu ein, mitzumachen und mitzugestalten. Ehrenamtliches Engagement bringt Respekt und Anerkennung. Schönwald bietet zum Mitmachen viele Möglichkeiten. Daraus entstehen Ideen, auch für Veranstaltungen. So war beispielsweise unser 3. Adventszauber dank der Beteiligung von Vereinen einmal mehr ein schöner Erfolg und eine Bereicherung. Viele weitere Veranstaltungen schaffen die Möglichkeit des Zusammenkommens. Es entstehen aber auch kleine und große Dinge. Erwähnen möchte ich an dieser Stelle besonders die Aktivitäten um den Bikepark an der Schützenstraße.

Rege Investitionstätigkeit in Schönwald

Bewegung bringen auch Investitionen von Unternehmen, Dienstleistern und Privatpersonen. So können wir im Jahr 2017 nicht nur einen verstärkten Eigentumswechsel von Wohnhäusern, sondern auch eine steigende Bautätigkeit bei Einfamilienwohnhäusern feststellen. Unternehmen und Dienstleister investieren in unserer Stadt. Dies führt zur Sicherung von Arbeitsplätzen und steigert die Attraktivität Schönwalds als Gewerbestandort. Auch als Gewerbestandort spüren wir ein stärkeres Interesse.

Die Bereitstellung von Mietwohnungen und Baugrundstücken ist ein aktuelles Thema. Bei der Sanierung von städtischen Wohnhäusern werden wir zwei Wege gehen. Neben Instandhaltungs- und Gestaltungsmaßnahmen im Außenbereich wird es auch Komplettsanierungen geben, um den Leerstand zu verringern. Im Rahmen der Förderoffensive Nordostbayern haben wir dazu einen Antrag auf Förderung für das Wohnhaus Rehauer Straße 33 gestellt. Bei der Aufstellung des Haushalts 2018 werden wir entsprechende Ansätze diskutieren. Begonnen haben wir bei den Wohnhäusern Geierweg 20 bis 24 bereits mit der Erneuerung der Steigleitungen für die Feuerwehr und der Erneuerung der Fassadenverkleidung.

Mit den sechs Bauplätzen zwischen Südstraße und Geierweg werden wir nun die Vermarktung beginnen, da jetzt das entsprechende Wertgutachten für diesen Bereich vorliegt.

Bevölkerung wächst

Eine gute Öffentlichkeitsarbeit und ein kompetenter Service für unsere Bürgerinnen und Bürger sind wichtig. Dazu gehört auch der barrierefreie Umbau unseres Rathauses, für den wir eine 90%ige Förderung erhalten. Es ist aber auch notwendig, die entsprechenden personellen Kapazitäten im Rathaus und Bauhof zu haben, um den steigende Anforderungen gerecht zu werden. Gesetzliche Vorgaben, Netzwerke, Landkreisprojekte, Dokumentationspflichten und vieles mehr erhöhen den Aufwand in verschiedenen Bereichen. Auch damit müssen wir uns bei zukünftigen Haushaltsberatungen auseinandersetzen. Ein aktuell laufendes Organisationsgutachten wird uns bei der Neuausrichtung unserer Verwaltung hilfreich sein.

Erstmals seit mehr als 10 Jahren wächst die Schönwalder Bevölkerung wieder, wenn auch nur leicht (Ende November 2017 3.270 Personen = + 15 gegenüber dem Vorjahr). Für die Fortsetzung dieses Trends müssen wir Maßnahmen entwickeln und umsetzen.

Hervorragende ärztliche Versorgung

Besonders zu erwähnen ist die hervorragende ärztliche Versorgung in Schönwald, die im Einsatz unserer niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte begründet ist – auch mit Blick auf die Nachfolge. Dafür danke ich herzlich. Zwei Arztpraxen, eine Gemeinschaftspraxis, eine Internistin und eine Zahnarztpraxis bilden zusammen mit unserer Apotheke einen Standortvorteil.

Gute Betreuung für Kinder und Senioren

Ein weiterer Standortvorteil sind die beiden Kindergärten mit Kinderkrippe, sowie der Kinderhort in der Grundschule und die Grundschule selbst, wo man sich mit viel Engagement den Jüngsten in unserer Stadt annimmt. Unser Seniorenheim „Haus Perlenbach“ ist ein Ort für die Menschen in unserer Stadt, die nicht mehr allein in ihrer Wohnung oder in ihrem Haus sein können.

Neue Ideen für die Kernstadt

Nach der Fertigstellung der Neuen Mitte widmen wir uns jetzt der Kernstadt mit Hauptstraße, obere Bahnhofstraße und einem Teil der Schulstraße. In den nächsten etwa acht Monaten werden wir in Form einer Rahmenplanung zusammen mit dem Büro UmauStadt aus Weimar über die Gestaltung von Verkehrs- und Nebenflächen, sowie die Beseitigung von Leerständen nachdenken, Ideen sammeln und umsetzungsfähige Konzepte entwickeln. Dazu lade ich schon heute vor allem die Anlieger und alle interessierten Bürgerinnen und Bürger ein, mitzumachen. Wir freuen uns darauf, zusammen mit der Bevölkerung einen weiteren Schritt zu gehen, um die Attraktivität unserer Stadt zu steigern.

Projekte entstehen durch Zusammenarbeit

Seit 10 Jahren arbeitet die Stadt Schönwald im Integrierten Entwicklungskonzept Nördliches Fichtelgebirge mit acht anderen Kommunen intensiv – vor allem im Bereich Städtebau – zusammen. Neu ist die Zusammenarbeit im Rahmen der Arbeitsgemeinschaft Dreiländereck mit Regnitzlosau und Rehau, die auf den Tourismus und die Daseinsvorsorge ausgerichtet ist. Auch unser Hausberg, der Kornberg, bietet Potential für die Zusammenarbeit der umliegenden Gemeinden. Beim Perlenradweg kommen wir einem Baubeginn näher. Der Bau des Abschnittes Eulenhammer bis Schönwald (Einmündung Grünhaid) könnte im Jahr 2018 beginnen.

Infrastruktur erhalten und erneuern

In Verbindung mit dem Perlenradweg müssen wir über die Neugestaltung der Ortsdurchfahrt (ST 2454) mit Rehauer und Selber Straße nachdenken. Ab dem Jahr 2021 ist die Planung für die Fortführung des Perlenradweges entlang der WUN 15, also ab katholischer Kirche bis zum Selber Ortsteil Vielitz angedacht.

Aktuelle Aufgabe ist jedoch, die Weichen dafür zu stellen, dass die Gemeindeverbindungsstraße Reichenbach – Lauterbach endlich gebaut wird und die sehr lange Abstimmungsphase ein Ende hat. Auf die Vorlage der Planungen für den Ausbau der Hutschenreutherstraße und der Schäfergasse durch das zuständige Büro warten wir noch. Sobald uns diese vorliegen, werden wir die Anlieger informieren und mit ihnen die Ausführung besprechen. Durch die hohe Auslastung von Büros und Firmen konnten im Bereich des Straßenbaues nur wenige Aufträge vergeben werden. Zur Zeit wird noch auf vielen Baustellen voll gearbeitet.  Abgeschlossen ist die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED-Technik

Schuldenstand auf Rekordtief

Wichtige Investitionen wie der Neubau des Schulgebäudes, der Anschluss an die Kläranlage Selb, die Neugestaltung der Ortsmitte oder die Erneuerung der Trinkwasseraufbereitung haben die Verschuldung in den letzten Jahrzehnten erhöht. Das Jahr 2014 schlossen wir noch mit einem Schuldenstand in Höhe von 9,6 Millionen Euro ab. Mit der konsequenten Weiterführung der Haushaltskonsolidierung und der gewährten Stabilisierungshilfe können wir im Haushaltsjahr 2017 den Schuldenstand von 6,5 Millionen Euro auf 3,4 Millionen Euro senken und erreichen damit das Niveau von 1991, also vor Beginn des Neubaus unseres Schulgebäudes.

Trotz der aktuell guten Situation im Schuldenbereich muss die Stadt Schönwald nach den Vorgaben der Regierung von Oberfranken für die zukünftigen Haushalte eine Beschränkung der Kreditaufnahmen in Erwägung ziehen, d. h. die Neuverschuldung gering halten. Ziel ist die Wiedererlangung einer finanziellen Leistungsfähigkeit. Dabei wird auch erwartet, dass die Stadt Schönwald ihre eigenen Einnahmemöglichkeiten ausschöpft. Um zukünftige Investitionen finanzieren zu können bedarf es der Fortführung von Förderprogramme und einer weiteren Optimierung der Schlüsselzuweisungen bzw. der Anhebung der Investitionspauschale.

Nur das verantwortliche Handeln der Stadt in Verbindung mit ausreichenden Zuweisungen durch den Freistaat wirken gegen eine erneute hohe Verschuldung in der Zukunft.

 

Liebe Kolleginnen und Kollegen, ich danke einmal mehr für die gute und sachliche Zusammenarbeit, die übrigens auch eine gute Außenwirkung über unsere Stadt hinaus hat. Nur so gelingt uns aber auch eine auf Zukunft ausgerichtete positive Weiterentwicklung unserer Stadt. Für meine Kolleginnen und Kollegen im Rathaus, im Bauhof und in der Schule war es teilweise kein einfaches Jahr. Umso mehr danke ich für die geleistete Arbeit.

Im neuen Jahr werden wir uns weiter um ganz unterschiedliche Baustellen kümmern. Und sicher wird das neue Jahr auch neue Herausforderungen bringen. Ich wünsche Ihnen, liebe Kolleginnen und Kollegen, allen Bürgerinnen und Bürgern und den Freunden und Gästen unserer Stadt ein besinnliches Weihnachtsfest, sowie ein gesundes, glückliches, erfolgreiches und vor allem friedvolles Jahr 2018. Verbunden sind diese Wünsche mit einem herzlichen Dank für das Vertrauen und die vielfältige Unterstützung in unserer Stadt.

Klaus Jaschke
Erster Bürgermeister

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