Veränderungen und Unsicherheiten prägen auch das jetzt zu Ende gehende Jahr 2023. Dies belastet die Menschen auf ganz unterschiedliche Art. Es ist eine Zeit, zusammenzustehen und sich gegenseitig zu unterstützen. Es ist eine Zeit, um gemeinsam und sachlich Lösungen zu finden. Es ist aber leider auch eine Zeit, in welcher Falschmeldungen, Fakenews und Hetze polarisieren. Dies sollten wir nicht zulassen.
Aktuell werden in der Stadtverwaltung folgende große Projekte bearbeitet bzw. stehen diese am Anfang der Planung:
- Erneuerung des Abwasserkanals im Feldweg und einem Teil in der Rehauer Straße und der Bau eines Geh- und Radweges in diesem Bereich
- Ausbau der Bahnhofstraße vom Feldweg bis zur Selber Straße
- Errichtung einer Freiflächen-Photovoltaikanlage an der Oststraße
- Konzept mit Umsetzung der umfangreichen Sanierung der städtischen Wohnhäuser
- Bau eines landwirtschaftlichen Kernweges zwischen Schönwald und Buchbach
- Erweiterung des Kinderhortes im Grundschulgebäude
- Neubau einer Kindertageseinrichtung für Kinderkrippe und Kindergarten
- Beschaffung eines neuen Tanklöschfahrzeuges für die Feuerwehr Schönwald
- Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen
In der Abstimmung ist der Neubau von drei Mehrfamilienwohnhäusern mit 25 Wohneinheiten in der Bahnhofstraße durch einen Investor. Diese Projekte sind zusätzlich zu allen im Tagesgeschäft anfallenden Aufgaben in den Ämtern und Fachbereichen des Rathauses zu bewältigen.
Es sind Straßen, wie beispielsweise im Bereich des Rabenbergs zu erneuern. In reinen Wohngebieten ist der Straßenausbau nach dem Wegfall der Straßenausbaubeiträge fast nicht mehr leisten. Einen finanziellen Ausgleich dafür gibt es durch den Freistaat bis heute nicht.
Gestiegene Ausgaben und die deutliche Anhebung der Kreisumlage führten zu Beginn des Jahres zu einer Erhöhung der Grundsteuern. Im Juli musste dann wegen unerwartet geringerer Einnahmen, vor allem im Bereich der Gewerbesteuer, eine Haushaltssperre für alle Abteilungen und Einrichtungen der Stadt verhängt werden. Dies lässt erkennen, wie knapp die verfügbaren Finanzmittel sind. Mit 1,8 Millionen Euro hatte die Stadt Schönwald im Jahr 2023 eine Rekordsumme im Rahmen der Kreisumlage an den Landkreis zu zahlen. Von allen Steuern, Zuweisungen und Gemeindeanteilen verbleibt nur etwa die Hälfte dieser Mittel bei der Stadt Schönwald.
Viele Wünsche sind trotz möglicher Fördermittel nicht realisierbar. Entsprechend überdenkt der Stadtrat seine Entscheidungen und die Verwaltung die Ausgaben stets sorgfältig. Das Fazit ist, es braucht mehr Einnahmen und weniger Ausgaben. Anstehende und zukünftige Projekte sind in Bezug auf die Finanzierbarkeit und die verfügbaren Personalkapazitäten sorgfältig abzuwägen.
Trotz der angespannten Haushaltslage und der schwierigen Personalsituation in der Stadtverwaltung konnten im Jahr 2023 einige Maßnahmen durchgeführt werden. Dazu folgende Beispiele:
- Abschluss der Sanierung des Tiefbrunnens II
- Sanierung der Fassaden des Rettungszentrums und des Cafés am Rathaus
- Umrüstung des Rettungszentrums mit einem neuen Notstromaggregat für den autarken Betrieb
- Neue Tragkraftspritze für die Feuerwehr Schönwald
- Beginn der Arbeiten im Rahmen des 3. Verfahrens im Breitbandausbau
- Inbetriebnahme des Glasfaseranschlusses für das Rathauses
- Start des kostenlosen WLAN in der Stadtmitte
- Nutzungsbeginn des Wald- und Naturfriedhofes Fichtelgebirge
- Start des ÖPNV-Pilotprojektes fichtelflexi im Gebiet Schönwald-Selb
- Investitionen von etwa 130.000 Euro in städtische Wohnhäuser
Positiv ist die interkommunale Zusammenarbeit zu sehen. Impulse und Fördermittel werden über die ILE Dreiländereck mit vier Kommunen oder das IDEK Nördliches Fichtelgebirge mit neun Kommunen generiert.
100 Kriegsflüchtlinge aus der Ukraine leben aktuell in Schönwald. Nur mit viel Unterstützung war und ist es möglich, Geflüchteten wieder ein Stück Heimat zu geben. Allen, die sich hier in unserer Stadt immer wieder einbringen, sage ich ein herzliches Dankeschön. Den Ehrenamtlichen in unseren Vereinen und Kirchengemeinden gilt ebenfalls mein Dank. Besonders danke ich den Feuerwehren, der Bergwacht, dem Roten Kreuz, der Wasserwacht und der Deutschen Lebens-Rettungs-Gesellschaft für ihren ehrenamtlichen und wertvollen Einsatz. Mein Apell lautet auch in diesem Jahr: Wir brauchen mehr und auch junge Mitmacher in unserer Stadt.
Ich danke meinem Team im Rathaus, Bauhof und Schule, das mit viel Herzblut die täglichen und vielfältigen Herausforderungen meistert. Dem Stadtrat danke ich in dieser letzten Sitzung das Jahres 2023 für die Zusammenarbeit. Ich danke auch den übergeordneten Behörden für das gute Miteinander. Ich wünsche eine Weihnachtszeit mit besonderen und schönen Momenten.
Das neue Jahr wird nicht einfacher und der Haushalt 2024 einmal mehr eine besondere Herausforderung werden. Doch in jedem Jahr stecken auch neue Chancen und Möglichkeiten. In diesem Sinn wünsche ich ein gutes Jahr 2024 voller Optimismus und dazu vor allem Gesundheit und Frieden.
Klaus Jaschke
Erster Bürgermeister